Markenrecherche durchführen: Markenname, Logo und ähnliche Marken prüfen

Bevor Sie einen Markennamen oder ein Logo verwenden, ist eine Markenrecherche sinnvoll. Sie hilft, bestehende Marken zu finden, mögliche Ähnlichkeiten zu erkennen und rechtliche Risiken frühzeitig einzuschätzen. Ein wichtiger Ausgangspunkt ist DPMAregister, das kostenlose Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Auch Unionsmarken und internationale Marken mit Schutzwirkung in Deutschland können relevant sein.

Geltungsbereich: Dieser Leitfaden behandelt die Markenrecherche in Deutschland. Für andere Länder gelten möglicherweise andere rechtliche Anforderungen und zuständige Markenregister.

Erfahren Sie, wie Sie Markennamen und Logos recherchieren, ähnliche Marken finden, Registereinträge auswerten und Ergebnisse dokumentieren.

Eine Registersuche ersetzt jedoch keine umfassende Kollisionsrecherche und garantiert weder eine erfolgreiche Markeneintragung noch eine rechtlich unbedenkliche Verwendung.

Beginnen Sie mit DPMAregister, dem offiziellen Recherche- und Registerangebot des DPMA. Für Marken stehen dort unterschiedliche Suchmöglichkeiten zur Verfügung, darunter einfachere Suchmasken und erweiterte Rechercheoptionen.

Für die erste Suche können Sie folgendermaßen vorgehen:

1. Register öffnen: Rufen Sie DPMAregister auf und wählen Sie die Markenrecherche.

2. Suchmodus wählen: Beginnen Sie mit einer geeigneten Suchmaske für Namen oder weitere Markenmerkmale.

3. Suchbegriff eingeben: Verwenden Sie zunächst den vollständigen geplanten Markennamen.

4. Treffer prüfen: Öffnen Sie Einträge, die identisch oder möglicherweise relevant erscheinen.

5. Registerdaten vergleichen: Achten Sie auf Markenform, Anmeldedaten, Waren und Dienstleistungen sowie den angezeigten Rechtsstand.

6. Suche erweitern: Recherchieren Sie weitere Schreibweisen, Wortbestandteile oder Bildmerkmale und beziehen Sie gegebenenfalls zusätzliche Register ein.

Bei wenigen Ergebnissen sollten Sie prüfen, ob der Suchbegriff zu eng gefasst ist. Bei zahlreichen Treffern können weitere Suchmerkmale helfen, die Trefferliste übersichtlicher zu gestalten. Zu starke Einschränkungen können jedoch relevante Zeichen ausblenden.

Wichtig ist auch die Funktion des Amts: Das DPMA untersucht im regulären Anmeldeverfahren nicht von sich aus sämtliche älteren Marken- und Kennzeichenrechte Dritter. Die Recherche nach möglichen Kollisionen ist deshalb eine eigenständige Vorsichtsmaßnahme.

Wie sucht man nach einem Markennamen oder einer Wortmarke?

Wenn Sie einen Markennamen prüfen möchten, beginnen Sie mit dessen vollständiger Schreibweise. Anschließend können Sie auffällige Bestandteile und naheliegende Varianten getrennt recherchieren.

Nehmen wir an, Sie entwickeln die fiktive Marke „Farnivo“ für Outdoor-Zubehör.

1. Öffnen Sie in DPMAregister die Markenrecherche.

2. Suchen Sie nach dem vollständigen Namen „Farnivo“ über ein geeignetes Feld für den Markennamen.

3. Prüfen Sie identische Treffer und andere möglicherweise relevante Zeichen.

4. Öffnen Sie einzelne Datensätze, um die eingetragenen Waren und Dienstleistungen sowie den Rechtsstand zu vergleichen.

5. Wiederholen Sie die Suche mit aussagekräftigen Wortbestandteilen und sinnvollen Varianten.

6. Halten Sie relevante Treffer und die verwendeten Suchbedingungen fest.

Die genaue Bezeichnung der Eingabefelder richtet sich nach der aktuellen DPMAregister-Oberfläche. Übernehmen Sie keine Suchoperatoren aus amerikanischen oder anderen nationalen Suchsystemen.

Achten Sie außerdem auf die Markenform. Ein gesuchter Name kann beispielsweise als Wortmarke oder als Bestandteil einer Wort-/Bildmarke erscheinen.

Falls eine Suche nur wenige Treffer zeigt, kann es helfen, den vollständigen Namen durch breitere Suchbegriffe zu ergänzen. Bei sehr vielen Ergebnissen können Sie die Suche schrittweise verfeinern und kontrollieren, welche Einschränkung welche Treffer ausschließt.

Keine identische Wortmarke zu finden bedeutet nicht, dass es keine klanglich, schriftbildlich oder begrifflich ähnlichen Zeichen gibt.

Wie sucht man nach einem Logo oder einer Bildmarke?

Ein Logo kann aus Worten, grafischen Elementen oder einer Kombination bestehen. Bei einem Zeichen mit Blattmotiv, Tierfigur oder geometrischer Form sind deshalb auch die Bildelemente für eine Recherche relevant.

Das DPMA nutzt zur Einordnung von Bildbestandteilen insbesondere die Wiener Bildklassifikation. Die amtlichen Informationen zu Bildbestandteilen und ihrer Klassifikation erläutern, wie grafische Motive für eine Recherche erschlossen werden.

Ein möglicher Rechercheablauf ist:

1. Betrachten Sie das Logo und benennen Sie seine wichtigsten visuellen Merkmale.

2. Prüfen Sie in der Wiener Bildklassifikation die zugehörigen Bildkategorien.

3. Nutzen Sie in DPMAregister die tatsächlich angebotenen Felder für Bildklassen oder andere bildbezogene Suchmerkmale.

4. Untersuchen Sie bei mehreren auffälligen Motiven geeignete Kategorien getrennt.

5. Öffnen Sie Treffer, um die vollständigen Bild- oder Wort-/Bildmarken zu vergleichen.

6. Recherchieren Sie vorhandene Wortbestandteile zusätzlich und prüfen Sie die erfassten Waren und Dienstleistungen.

Beispiel: Mit dem GenApe KI-Logo-Generator gestalten Sie für „Farnivo“ ein Logo mit Blattmotiv. Recherchieren Sie den Namen und anschließend passende Bildmerkmale; die Bildklassen hängen vom konkreten Motiv ab.

Die Bildklassifikation dient dazu, Registereinträge mit bestimmten visuellen Merkmalen auffindbar zu machen. Eine gemeinsame Bildklasse ist weder ein Nachweis für markenrechtliche Ähnlichkeit noch eine Feststellung einer Markenverletzung.

Bei Wort-/Bildmarken sollten Sie außerdem das vollständige Zeichen berücksichtigen. Eine reine Textsuche oder die Auswahl nur einer Bildkategorie kann wichtige Ergebnisse übersehen.

Mehr dazu, wann ein Logo als Marke verwendet werden kann und welche weiteren Fragen bei KI-generierten Entwürfen entstehen, lesen Sie im GenApe-Beitrag Logo und Marke: Was ist der Unterschied und was ist bei einem KI-generierten Logo zu beachten?.

Eine Markenrecherche sollte sich nicht auf identische Zeichen beschränken. Je nach Einzelfall können Unterschiede in Schreibweise, Aussprache, Bedeutung oder grafischer Darstellung trotzdem eine nähere Prüfung erforderlich machen.

Eine praktische Suchstrategie besteht darin, mit dem vollständigen geplanten Zeichen zu beginnen und die Recherche anschließend schrittweise auszuweiten:

• den vollständigen Namen und prägende Wortbestandteile recherchieren;

• abweichende Schreibweisen und Buchstabenkombinationen prüfen;

• ähnlich klingende Namen berücksichtigen;

• weitere möglicherweise relevante Begriffe untersuchen;

• bei Logos geeignete Bildbestandteile getrennt recherchieren;

• die Waren und Dienstleistungen möglicherweise relevanter Zeichen vergleichen.

Das deutsche Markengesetz in § 9 behandelt unter anderem Konflikte mit älteren angemeldeten oder eingetragenen Marken. Eine ältere Markenanmeldung stellt nach § 9 Abs. 2 MarkenG jedoch nur dann ein Schutzhindernis im Sinne dieser Vorschrift dar, wenn sie später eingetragen wird. Ob Verwechslungsgefahr besteht, hängt von den einschlägigen rechtlichen Voraussetzungen und der konkreten Zeichen- und Waren- beziehungsweise Dienstleistungssituation ab.

Die Treffer einer Suchmaschine entscheiden diese Frage nicht.

Auch die internationalen Waren- und Dienstleistungsklassen sind kein absoluter Trennungsmaßstab. Unterschiedliche Klassen schließen relevante Beziehungen zwischen Waren oder Dienstleistungen nicht automatisch aus. Derselben Klasse anzugehören bedeutet umgekehrt nicht, dass zwei Marken zwangsläufig kollidieren.

Welche Register müssen für Deutschland berücksichtigt werden?

Eine deutsche Markenrecherche kann je nach Schutzgebiet mehr als das nationale Register betreffen.

Über die Suchangebote des EUIPO lassen sich insbesondere Unionsmarken recherchieren. Die WIPO Global Brand Database bietet einen Zugang zu internationalen Markeninformationen und weiteren beteiligten Datenbeständen.

Entscheidend ist, welche Zeichen und Schutzrechte im konkreten Fall für Deutschland relevant sein können. Nicht jede internationale Registrierung entfaltet automatisch Schutz in Deutschland, und eine einzelne Datenbank liefert nicht zwingend sämtliche aktuellen Angaben aus allen zuständigen Registern.

Deshalb sollten die verwendeten Datenquellen und gegebenenfalls die jeweiligen aktuellen Registerstände getrennt geprüft werden.

Welche Schreibweisen, Wortvarianten und Aussprachen sollte man prüfen?

Bei der fiktiven Marke „Farnivo“ können Sie zunächst die vollständige Bezeichnung recherchieren und anschließend andere Schreib- und Klangvarianten untersuchen.

Dabei bieten sich folgende Fragen an:

• Schreibweise: Gibt es ähnliche Buchstabenfolgen oder naheliegende alternative Schreibungen?

• Aussprache: Könnten andere Zeichen trotz abweichender Schreibweise ähnlich klingen?

• Wortbestandteile: Enthält die Marke prägende Bestandteile, die auch in anderen Marken vorkommen?

• Bedeutung: Vermitteln andere Begriffe möglicherweise einen vergleichbaren Eindruck?

• Grafische Gestaltung: Sollten einzelne Bildelemente zusätzlich recherchiert werden?

Dokumentieren Sie wichtige Suchvarianten getrennt. Bei zu wenigen Treffern erweitern, bei zu vielen Treffern verfeinern Sie die Suche. Eine zu enge Klassenauswahl kann relevante Zeichen ausblenden.

Diese Vorgehensweise ist eine praktische Recherchetechnik, kein amtlich vorgeschriebener Ablauf und keine abschließende rechtliche Ähnlichkeitsprüfung.

Nach der Suche sollten Sie nicht nur die Trefferliste betrachten. Öffnen Sie möglicherweise relevante Registereinträge und prüfen Sie die Einzelangaben.

Wichtige Informationen sind:

• die vollständige Marke und ihre Markenform;

• die Anmelde- und gegebenenfalls Eintragungsdaten;

• die zugehörigen Waren und Dienstleistungen;

• die Waren- und Dienstleistungsklassen;

• der aktuelle Verfahrens- und Rechtsstand;

• mögliche Verfahrensschritte, Änderungen und historische Angaben.

Eine Registerangabe ist zunächst eine Information über einen bestimmten Vorgang oder Rechtsstand. Sie ersetzt keine vollständige Prüfung der Rechte aller Beteiligten.

Hinweis: Die angezeigten IR-Einträge betreffen internationale Markenregistrierungen. Der jeweilige Aktenzustand in DPMAregister ist im Zusammenhang mit dem betroffenen Schutzgebiet und dem konkreten Registereintrag zu lesen. Für den aktuellen Schutzumfang und Rechtsstand sollten die Detailangaben sowie gegebenenfalls die Daten von WIPO und EUIPO geprüft werden. Die Abbildung zeigt einen beispielhaften Recherchezeitpunkt; Ergebnisse und Rechtsstände können sich ändern.

Die deutsche Verfahrensfolge muss von anderen Markenordnungen unterschieden werden. Nach § 42 MarkenG kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Eintragung Widerspruch erhoben werden.

Eine Eintragung bedeutet daher nicht, dass sämtliche möglicherweise entgegenstehenden älteren Rechte bereits vom DPMA geprüft und ausgeschlossen wurden.

Auch die Entstehung von Rechten sollte nicht allein aus einer Datumsangabe abgeleitet werden. Nach § 4 MarkenG kann Markenschutz unter bestimmten Voraussetzungen nicht nur durch Eintragung, sondern beispielsweise durch Benutzung mit erworbener Verkehrsgeltung entstehen. Eine bloße frühere Gestaltung eines Logos genügt dafür nicht automatisch.

Wenn Sie nach Ihrer Recherche eine Anmeldung vorbereiten möchten, lesen Sie den gesonderten GenApe-Leitfaden Marke anmelden in Deutschland: Ablauf, Kosten und Klassen.

Bedeutet kein Treffer, dass eine Marke frei verwendbar ist?

Nein. Ein Suchlauf ohne passende Ergebnisse bedeutet nur, dass die gewählte Datenquelle mit den verwendeten Bedingungen keine entsprechenden Treffer angezeigt hat.

Dafür können mehrere Gründe bestehen:

• Der Suchbegriff war zu eng.

• Ein möglicherweise ähnliches Zeichen hat eine andere Schreibweise oder Gestaltung.

• Relevante Unionsmarken oder internationale Marken mit Schutzwirkung in Deutschland wurden nicht ausreichend berücksichtigt.

• Rechte aus geschäftlicher Kennzeichenbenutzung oder weitere Rechte sind nicht vollständig durch die Registersuche erfasst.

• Der angezeigte Daten- oder Verfahrensstand kann sich ändern.

Unternehmenskennzeichen können nach § 5 MarkenG eigenständig geschützt sein. Auch deshalb darf das Fehlen einer identischen eingetragenen Wortmarke nicht als vollständiger Beleg für rechtliche Unbedenklichkeit angesehen werden.

Kein Treffer ist keine amtliche Freigabe. Die Suche garantiert weder eine erfolgreiche Markenanmeldung noch eine konfliktfreie Benutzung des Namens oder Logos.

Umgekehrt beweist ein ähnlicher Treffer nicht automatisch, dass eine Markenverletzung oder ein absolutes Benutzungsverbot vorliegt.

Dokumentieren Sie für jeden Namens- oder Logoentwurf, welche Register und Suchbedingungen Sie geprüft haben.

Ein einzelner Suchvorgang könnte so festgehalten werden:

Diese Tabelle ist ein fiktives Organisationsbeispiel, kein tatsächlicher Registertreffer.

Halten Sie bei tatsächlichen Treffern Aktenzeichen, Waren und Dienstleistungen sowie den angezeigten Rechtsstand fest. Erfassen Sie EUIPO- und WIPO-Abfragen getrennt.

• Vollständigen geplanten Markennamen gesucht.

• Relevante Schreibweisen, Wortbestandteile und Klangvarianten geprüft.

• Bei einem Logo passende Bildmerkmale berücksichtigt.

• Waren und Dienstleistungen relevanter Treffer verglichen.

• Anmeldeinformationen und aktuellen Registerstand überprüft.

• Gegebenenfalls Unionsmarken und internationale Registrierungen mit relevanter Schutzwirkung recherchiert.

• Suchdatum, Eingaben und wichtige Datensätze dokumentiert.

• Offene Fragen für eine weitergehende Prüfung festgehalten.

Die Liste dient nur der praktischen Organisation. Sie ist keine allgemeine gesetzliche Pflicht und garantiert auch bei vollständiger Bearbeitung keine konfliktfreie Markenverwendung.

Bei einem KI-generierten Logo sollten Sie die konkret recherchierte Entwurfsversion speichern. Wird das Logo später wesentlich verändert, können zusätzliche Suchläufe sinnvoll sein.

Was tun, wenn eine ähnliche Marke gefunden wird?

Öffnen Sie zunächst den vollständigen Registereintrag und prüfen Sie die Marke, ihre Waren und Dienstleistungen, die relevanten Daten und den aktuellen Rechtsstand.

Ein ähnliches Wort oder Bildmotiv bedeutet nicht automatisch, dass eine Verwechslungsgefahr oder Markenverletzung vorliegt. Umgekehrt schützen unterschiedliche Klassennummern nicht automatisch vor einem möglichen Konflikt.

Bei wichtigen Unsicherheiten kann eine erweiterte Recherche und fachkundige rechtliche Prüfung sinnvoll sein. Ein Suchtreffer ist keine verbindliche rechtliche Entscheidung.

Was gilt, wenn ein Logo schon vor der Registrierung einer anderen Marke verwendet wurde?

Dokumentieren Sie, seit wann, wo und auf welche Weise das Logo tatsächlich im geschäftlichen Verkehr als Kennzeichen verwendet wurde. Vergleichen Sie dies mit den Informationen über die andere Marke.

Für eine eigene Schutzposition kommt es auf die gesetzlichen Voraussetzungen an. Eine Benutzung kann unter bestimmten Bedingungen zur Verkehrsgeltung einer Marke beitragen; auch andere Kennzeichenrechte können eine Rolle spielen.

Ein früher entworfener oder verwendeter Logoentwurf führt aber nicht automatisch zu Registermarkenschutz oder einem uneingeschränkten Recht auf weitere Benutzung.

Ob ältere Rechte bestehen und welche Folgen sie im Einzelfall haben, sollte anhand der tatsächlichen Nutzung und weiteren rechtlichen Voraussetzungen beurteilt werden.

Ist eine Markenrecherche trotz eingetragenem Firmennamen sinnvoll?

Ja. Die Eintragung eines Firmennamens ersetzt keine Recherche nach möglicherweise entgegenstehenden Marken- und Kennzeichenrechten.

Firmenname und Marke haben unterschiedliche Funktionen. Ein Unternehmenskennzeichen kann allerdings unter den gesetzlichen Voraussetzungen eigenständig geschützt sein, auch wenn keine separate Markenregistrierung vorliegt.

Weder die bloße Firmeneintragung noch das Fehlen einer zusätzlichen Markeneintragung beantwortet daher sämtliche Fragen zur rechtlichen Nutzung.

Eine Markenrecherche ist eine sinnvolle Vorsichtsmaßnahme, nicht für jede geschäftliche Namensverwendung ausnahmslos als allgemeine gesetzliche Pflicht vorgeschrieben.

Wie zuverlässig sind die Ergebnisse von DPMAregister?

DPMAregister ist eine wichtige amtliche Quelle für deutsche Markenregisterinformationen.

Die Herkunft der Daten als amtliche Informationen bedeutet jedoch nicht, dass jeder Suchlauf alle möglicherweise entgegenstehenden Zeichen erfasst.

Das Suchergebnis hängt von den verwendeten Begriffen, Suchfeldern, Klassifikationen und dem aktuellen Registerstand ab. Zusätzlich können andere relevante Datenbestände und nicht ausschließlich registerbasierte Kennzeichenrechte eine Rolle spielen.

Nutzen Sie DPMAregister als Ausgangspunkt und nicht als automatische Bestätigung, dass eine Marke rechtlich unbedenklich ist.

Ist eine Markenrecherche beim DPMA kostenlos?

Ja. Die Online-Recherche über DPMAregister ist kostenlos.

Davon zu unterscheiden sind Gebühren für eine formelle Markenanmeldung sowie mögliche Kosten für professionelle Recherche und rechtliche Beratung.

Der kostenlose Zugang zu einem amtlichen Register bedeutet nicht, dass eine vollständige Kollisionsprüfung bereits durchgeführt wurde.

Für zusätzliche räumliche Gestaltungsvarianten können Sie den GenApe AI 3D Logo Generator nutzen. Die Markenrecherche bleibt ein eigenständiger Schritt.

Sobald ein Name und ein Logo für den Markenauftritt infrage kommen, sollten Sie deren Wort- und Bildbestandteile über die geeigneten Register recherchieren, relevante Ergebnisse dokumentieren und offene Fragen vor der geschäftlichen Verwendung klären.

Ein KI-generiertes Logo führt nicht automatisch zum Erwerb von Markenrechten, garantiert keine Eintragung und schließt mögliche Konflikte mit älteren Rechten nicht aus. Die Gestaltung eines Logos und die rechtliche Prüfung seines Einsatzes als Kennzeichen sind unterschiedliche Aufgaben.